Suche

1. Rechtsgebiete - Medizinrecht - Arzthaftung
   ...Pflichtverstöße.==Behandlungsfehler== Der Arzt schuldet eine fachgerechte Behandlung des Patienten, deren Erfolg er nicht garantieren kann. Daher schuldet er – abgesehen von Besonderheiten – nur den Standard, den ein kompetenter und eingearbeiteter...
2. Glossar - Gesetze
   ...Im innerstaatlichen Recht steht die Verfassung an der Spitze; in ihr die Normen, die mit der so genannten Ewigkeitsgarantie ausgestattet sind. Unter der Verfassung stehen die formellen Gesetze (so genannte \'\'einfache Gesetze\'\'), hierunter die...
3. Glossar - Schadenersatz
   ...ist grundsätzlich rechtswidriges und schuldhaftes Handeln oder Unterlassen. Ausnahmsweise kommt eine verschuldensunabhängige Garantiehaftung oder eine Haftung für rechtmäßiges Verhalten (Gefährdungshaftung) zum Tragen. Verschulden ist ein Zurechnungsmaßstab...
4. Rechtsgebiete - Schuldrecht - Kaufvertrag
   ...nicht mehr zu erfüllen. Der Käufer hätte jedoch als Ausgleich einen Anspruch auf das stellvertretende Commodum.=== Garantie ===Über die Haftung für Sachmängel hinaus können der Verkäufer oder ein Dritter (zum Beispiel der Hersteller) im Kaufvertrag...
5. Rechtsgebiete - Schuldrecht
   ...und Verpflichteten (Mehrheit und Gläubigern/Schuldnern insbes. Solidarschuld, Vertrag zugunsten Dritter, Bürgschaft, Garantievertrag, Anweisung)Von höherer Praxisrelevanz sind insbesondere die genannten Leistungsstörungen, und hier wiederum das Gewährleistungsrecht,...
6. Rechtsgebiete - Erbrecht
   ...Rechtliche Situation in Deutschland == === Verfassungsgebot === Das Erbrecht ist in {{Art.|14|GG|dejure}} GG ausdrücklich garantiert. Es ist jedoch im Grundgesetz nur aus traditionellen Gründen wie in der Weimarer Reichsverfassung erwähnt. Der Inhalt...
7. Glossar - Eigentum
   ...und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt. (Konstitutionelle Institutsgarantie, jedoch lediglich Gewähr einer Wertgarantie bei Möglichkeit von Eingriffen des Staates in die Qualität der Eigentumsrechte...
8. Rechtsgebiete - Markenrecht
   ...besteht darin, dem Verbraucher oder Endabnehmer die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu garantieren, indem sie ihm ermöglicht, diese Ware oder Dienstleistung ohne Verwechslungsgefahr von Waren und Dienstleistungen anderer...
9. Rechtsgebiete - Pflichtteil
   ...Grundlagen== Verfassungsrechtlich wird weniger die Frage thematisiert, ob der gesetzliche Pflichtteil die Eigentumsgarantie des Erblassers beeinträchtigt, sondern allgemein angenommen, dass die Zuerkennung eines Pflichtteils als Teil der Garantie...
10. Kindergeldzuschlag - Berechnung der Mindesteinkommensgrenze
    ...oder anders ausgedrückt der steuerfrei zu stellende Bedarf der Eltern, wodurch zugleich auch das Existenzminimum der Kinder garantiert wird. Der Ansatz des SGB II ist insoweit ein anderer. Dort wird die Bedarfsgemeinschaft, der auch die Kinder angehören,...